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SPD fordert kurzfristig effektive Nachrüstung und mittelfristig blaue Plakette

Stuttgart, 2. August 2017

Der SPD-Landtagsfraktion bleiben die Ergebnisse des Autogipfels zu unkonkret. „Die Automobilindustrie muss endlich begreifen, wie brisant die Lage ist“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch seine Skepsis. „Die Politik darf sich nach allem, was passiert ist, nicht länger mit den weichen Zusagen der Automobilkonzerne zufrieden geben. Die Vorschläge der Automobilindustrie zur Schadstoffreduzierung müssen jetzt auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden“, verlangt Stoch. Er ergänzt, dass dabei in erster Linie glaubhaft gemacht werden müsse, ob ein Software-Update wirklich ausreiche, um die Schadstoffgrenzen einzuhalten. Die Autoindustrie hätte zudem auch eine Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten. „Diese dürfen nicht zum Sündenbock für begangene Fehler und Versäumnisse werden“, mahnt Stoch weiter. Mittelfristig werde daher an der Einführung der Blauen Plakette aus seiner Sicht kein Weg vorbeiführen. „Die künftige Bundesregierung muss zügig handeln und die Blockadehaltung von Verkehrsminister Dobrindt beenden“, so Stoch.

Heike Wesener, Stellvertretende Pressesprecherin