rgb(235,39,42)
rgb(0,106,179)
rgb(153,0,102)
rgb(102,172,253)
rgb(0,85,186)
rgb(0,52,113)

soziale Medien

 

Newsletter

Suchen

Sascha Binder mit der Spitze der Deutschen Justizgewerkschaft

Unterstützung für Justizgewerkschaft

Bei einem Meinungsaustausch mit der Spitze der Deutschen Justizgewerkschaft hat sich Fraktionsvize Sascha Binder einen aktuellen Einblick in die Arbeit der Justizwachtmeister verschafft.

Stoch punktet in der Generaldebatte zum Etat

Etat 2017: Keine Idee für die Zukunft

In der Generaldebatte zum Haushalt 2017 hat Fraktionschef Andreas Stoch Grün-Schwarz vorgehalten, keine gemeinsame Idee für die Zukunft des Landes zu haben. Bei allen Themen vernachlässige die Landesregierng ferner sträflich die soziale Dimension. Stochs Rede als PDF  PDF

Daniel Born MdL

SPD will Offensive im Wohnungsbau

Mit einem wohnungspolitischen Maßnahmenpaket erhöht die SPD den Handlungsdruck auf Grün-Schwarz. Hier das unter Federführung von MdL Daniel Born erarbeitete Positionspapier PDF

Etat: Investieren und Tilgen möglich

Das Land hat Geld wie Heu. Die Steuereinnahmen sprudeln und der Etatüberschuss erreicht mit 3,5 Milliarden einen Rekordwert. Finanzexperte Peter Hofelich begründet, warum Grün-Schwarz investieren und zugleich tilgen könnte.

Wie Grün-Schwarz Kommunen schröpft

Grün-Schwarz bittet im Haushaltsentwurf für 2017 die Kommunen ganz schön zur Kasse. Unser kleiner Erklärfilm zeigt, auf welche Weise dies geschieht und warum es grottenfalsch ist.

Haushalt: "tricksen, tarnen, täuschen"

Andreas Stoch MdLIn der Aussprache zum Haushaltsentwurf von Grün-Schwarz hat SPD-Fraktionschef Andreas Stoch den Vorwurf erhoben, die Regierung verbreite Märchen von einem strukturellen Defizit, schwimme in Wirklichkeit aber im Geld. "Das Motto dieses Etats ist tricksen, tarnen, täuschen", kritisierte Stoch. Zugleich rügte er, dass Grün-Schwarz zu Lasten der Kommunen und der Ausgaben für Bildung spare.

Hier der Wortlaut von Stochs Haushaltsrede als PDF PDF