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Stoch: Grün-Schwarze "Komplementär-Koalition" gescheitert

 

Mit Blick auf das Dauergezänk zu den verschiedensten Themen hat SPD-Fraktionschef Andreas Stoch Grün-Schwarz vorgeworfen, das Modell der sogenannten Komplementär-Koalition sei gescheitert. Statt diese als „Partnerschaft der sich ergänzenden Gegensätze“ zu begreifen, laufe das Geschäft zwischen Grünen und CDU eher nach der Arbeitsdevise „Jeder kümmert sich um seinen eigenen Acker und kommt dem anderen möglichst nicht in die Quere“.

 

Andreas Stoch MdL
Man spüre in der Regierungspraxis von Grün-Schwarz immer mehr, dass sich hier zwei Parteien auf ein Bündnis eingelassen hätten, die früher „in herzlichster Ablehnung“ verbunden waren. „Von täglich wachsendem Vertrauen können die Betrachter des grün-schwarzen Theaterstücks nichts entdecken.

 

Vielmehr sieht man jeden Tag neuen Sand im Getriebe“, sagte Stoch in einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Grün-Schwarze Chaostage“ im Stuttgarter Landtag.

 

Als Beispiele nannte Stoch das öffentlich ausgetragene Hauen und Stechen zwischen Vertretern von Grünen und CDU zur Asylpolitik, zu Abschiebungen nach Afghanistan, zur Benennung sicherer Herkunftsstaaten in Nordafrika, zum Ausbau der ökologischen Landwirtschaft oder zur Gestaltung eines freiwilligen Polizeidienstes. „Bei all diesen Themen ziehen Grüne und CDU an einem Strang, aber leider in gegensätzliche Richtung“, sagte Stoch.

 

Es sei offenkundig, dass bei Grün-Schwarz der Haussegen schief hänge, weil es in Wirklichkeit keine gemeinsamen inhaltlichen Schnittstellen gebe. „Das sich selbst verliehene Etikett der Komplementär-Koalition soll verdecken, dass der grün-schwarzen Regierung Orientierung und Antriebskraft fehlen“, betonte Stoch.