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Stoch führt Fraktion

Andreas Stoch MdLKultusminister Andreas Stoch ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Der 46jährige Heidenheimer Abgeordnete wurde auf der Fraktionssitzung am Dienstag (12.04.2016) mit großer Mehrheit gewählt. Auf Stoch entfielen 17 Ja- und 2 Nein-Stimmen. Er war der einzige Bewerber.

Stoch machte klar, dass sich die SPD nach ihrem historisch schlechten Wahlergebnis in einer schwierigen Lage befinde. "Deshalb ist es vonnöten, dass alle in der Fraktion daran mitarbeiten, dass wir rasch wieder Boden gut machen", sagte Stoch. Die SPD definiere sich nicht als Klientelpartei. "Es ist und bleibt unser Anspruch, breite Bevölkerungsschichten für unser politisches Angebot zu gewinnen", erklärte Stoch.

In eigener Sache

Martin Rivoir MdlLiebe Nutzerinnen und Nutzer unserer Internetseite!

Wir befinden uns in einer Phase des Übergangs: Die alte Legislaturperiode neigt sich ihrem Ende zu, die neue geht aber erst mit der Konstituierenden Sitzung des Landtags am 11. Mai 2016 an den Start. In der Zwischenzeit laufen zwar Koalitionsverhandlungen, aber ein parlamentarischer Sitzungsbetrieb findet nicht wirklich statt.

Dies macht sich natürlich auch an aktuellen bzw. wenig aktuellen Inhalten auf dieser Homepage bemerkbar. Haben Sie also bitte etwas Geduld. In Kürze nehmen wir auch hier wieder Fahrt auf. Besten Dank für Ihr Verständnis.

Martin Rivoir MdL
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Landtagswahl 2016

Gewählte Bewerberinnen und Bewerber

Aus gegebenem Anlass teilen wir auch auf dieser Homepage mit, dass die neue Legislaturperiode erst am 1. Mai 2016 beginnt. Bis dahin sind die jetzigen Abgeordneten im Amt. Und deshalb auch noch auf dieser Seite. Alle neugewählten Bewerberinnen und Bewerber gibt es hier: http://www.statistik-bw.de

Arbeiter SPD BW

Schluss mit Missbrauch von Leiharbeit

Grün-Rot will im Bundesrat dafür sorgen, dass Grundsatz 'Gleiches Geld für gleiche Arbeit‘ nicht weiter umgangen werden kann.

Reutlinger Erklärung

Claus Schmiedel MdLIn einer "Reutlinger Erklärung" hat die SPD-Landtagsfraktion zahlreiche Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit in einem starken Staat beschlossen. So sollen in der nächsten Legislaturperiode die Rekordeinstellungen bei der Polizei verstetigt werden. "Wir wollen in den Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge verpflichtende Integrationskurse zur demokratischen Wertevermittlung", sagte Fraktionschef Claus Schmiedel.

Reutlinger Erklärung  PDF

Gouverneur Atrushi mit Fraktionschef Schmiedel und Minister Friedrich

Flüchtlingshilfe für Dohuk im Nordirak

Mit 2,5 Mio. Euro leistet das Land in der Provinz Dohuk im Nordirak Flüchtlingshilfe vor Ort. Gefördert wird zunächst die Infrastruktur in den Camps. Die Menschen sollen wieder eine Lebensperspektive in ihrer Heimat bekommen.

Gute Pflege braucht Zeit für den Menschen

Sieben-Punkte-Plan für gute Pflege

Sozialexperte Rainer Hinderer hat einen Plan vorgelegt, der mit konkreten Maßnahmen die Herausforderungen in der Pflege anpacken will.

Erster Armuts- und Reichtumsbericht

Katrin Altpeter MdLSozialministerin Katrin Altpeter hat den ersten Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg vorgestellt. „Obwohl unser Land zu den wirtschaftsstärksten und reichsten Regionen der Welt gehört, gibt es auch hierzulande Armut“, sagte Altpeter.

Grün-Rot habe indes auf vielen Feldern bereits Maßnahmen eingeleitet und auch umgesetzt, um wirksam gegen Armut vorzugehen und das Armutsrisiko deutlich zu senken.“

Der Bericht mit Schwerpunkt auf Kinderarmut bietet rund 900 Seiten Daten und Analysen sowie umfangreiche Handlungsempfehlungen der Landesregierung zur Armutsbekämpfung.

Technologietransfer: Spitzenplatz sichern

Nils Schmid MdLMit einem 20-Punkte-Programm zur Stärkung des Technologietransfers will Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid den europaweiten Spitzenplatz Baden-Württembergs bei der Innovationskraft festigen und zukunftssicher machen.

Die Entwicklung neuer Technologien sei nur der erste Schritt auf dem Weg zu erfolgreichen Innovationen. Die Ergebnisse der Forschung müssten auch in marktfähige Produkte und Verfahren umgesetzt werden.

"Deswegen brauchen wir einen gut funktionierenden Technologietransfer“, betonte Schmid.

 

MdL Johannes Stober

Schwerpunkt Wohnraumförderung

In einer Folienpräsentation gibt SPD-Wohnungsbauexperte Johannes Stober einen Überblick über die von Grün-Rot ergriffenen Maßnahmen bei der Wohnraumförderung im Land PDF