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Energiekompromiss Sieg der Vernunft

Claus SchmiedelSPD-Fraktionschef Claus Schmiedel wertet den Kompromiss zur Ausgestaltung der Energiewende als „Sieg der Vernunft“. „Die für Baden-Württemberg so wichtige Suedlink-Stromtrasse wird gebaut, Bayern bekommt keine Extrawurst und der Klimaschutz wird gestärkt“, erklärte Schmiedel.

Zugleich verlangte er für die Erdkabelverlegung als bürgerfreundliche Alternative dieselben Maßstäbe wie für Bayern, sollten sich für Baden-Württemberg Änderungen in der Trassenplanung ergeben. „Wir werden auf alle von den Netzbetreibern vorgelegten Trassenvarianten ein wachsames Auge werfen“, so Schmiedel.

Lehrereinstellung auf Rekordniveau

Stefan Fulst-Blei MdLMit einer Lehrereinstellung auf Rekordniveau im Jahr 2015 gewährt die grün-rote Landesregierung aus Sicht von SPD-Bildungssprecher Dr. Stefan Fulst-Blei der Bildung weiter Vorfahrt.

„Mit der höchsten Einstellungszahl seit den 70er Jahren sichern wir die Bildungsqualität und eine stabile Unterrichtsversorgung an unseren Schulen“, so Fulst-Blei.

 

Flüchtlingen Brücke in Arbeit bauen

BWHT-Geschäftsführer Vogel, Claus Schmiedel und BWHT-Präsident MöhrleFlüchtlingen soll eine Brücke in Ausbildung und Arbeit gebaut werden. Dafür wollen sich die SPD-Landtagsfraktion und der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) gemeinsam einsetzen,

Die Aufnahme einer Ausbildung in einem Engpassberuf müsse mit einer Duldung verbunden sein, mit dem Ziel einer Bleibeperspektive, unterstrichen der Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel und Landeshandwerkspräsident Joachim Möhrle beim traditionellen Jahresgespräch zwischen Fraktion und Handwerk.

 

Wie laufen die neuen VS? Eine Bilanz

Gabi Rolland MdLSeit drei Jahren dürfen sich Hochschüler im Südwesten wieder selber organisieren.

Die Vorteile dieser Studierendenvertretungen sind zunächst etwas im Gründer-Chaos versunken. Doch vor allem das politische Mitspracherecht gibt den Studenten Hoffnung.

Das war nach den Worten von SPD-Hochschulexpertin Gabi Rolland der Tenor auf einer gemeinsamen Anhörung der Fraktionen von SPD und Grünen. Dort wurde mit den Betroffenen im Praxischeck eine erste Zwischenbilanz gezogen. Auch Wissenschaftsministerin Theresia Bauer war gekommen.

Behinderte Menschen gleichstellen

Sabine Woelfle MdLGrün-Rot hat einen Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechts-Konvention der UN beschlossen.

Die Abgeordnete Sabine Wölfle hält die Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft für eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre. „Bestehende Barrieren müssen zügig beseitigt und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft verbessert werden“, sagte Wölfle.

Homepage zum Bildungszeitgesetz

Hans-Peter StorzAm 1. Juli 2015 tritt das Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg in Kraft, für das sich die SPD-Landtagsfraktion in der Koalition besonders stark gemacht hat.

„Ziel des Bildungszeitgesetzes ist es, die Beteiligung der Beschäftigten an Weiterbildungen zu erhöhen und dem lebenslangen Lernen neue Impulse zu geben. Gute Arbeit erfordert auch gute Weiterbildung“, erklärte Wirtschaftssprecher Hans-Peter Storz.

Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat nun eine Homepage dazu freigeschaltet: www.bildungszeitgesetz.de

Gute Bildung an den Realschulen sichern

Klaus Kaeppeler MdLGrün-Rot hat die geplante Schulgesetznovelle zur Weiterentwicklung der Realschulen mit Kabinettsbeschluss freigegeben.

„Kern der Änderung ist, dass Schüler an Realschulen nicht nur den Realschulabschluss machen können, sondern ebenfalls den Hauptschulabschluss“, sagte Schulsprecher Klaus Käppeler. "Das ist echt wegweisend!"

So könne man Brüche in den Bildungsbiografien vermeiden und gehe einen weiteren Schritt zu einem integrativen Angebot. Käppeler begreift diese Weiterentwicklung der Realschulen auch als Beitrag zur Entkopplung von sozialer Herkunft und Bildungserfolg.

Nachtrag gibt weiter Vorfahrt für Bildung

Stefan Fulst-Blei MdLDer Landtag hat den Nachtragsetat verabschiedet. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Fulst-Blei hob in seiner Würdigung hervor, dass es Grün-Rot gelinge, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: zum einen den Kurs der Konsolidierung entschlossen fortzusetzen und zum anderen weiter einen klaren Akzent für bessere Bildung zu setzen.

Im folgenden dokumentieren wir die Rede von Fulst-Blei.

Gute Ausbildung für eine gute Pflege

Florian Wahl, MdLWie steht die SPD-Fraktion zur Zukunft einer guten Ausbildung in der Pflege? Wie müssen zeitgemäße Ausbildungsinhalte aussehen? Wieviel Akademisierung muss sein?

Das wollten Lea Stark und Stefan Saviano, beide engagiert in der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und in der Jugendausbildungsvertretung ihres Ausbildungsbetriebes, vom unserem jugendpolitischen Sprecher und Mitglied in der Pflege-Enquete, Florian Wahl, wissen.

Sie interviewten Wahl am Rande des "Tags der Auszubildenden in der Pflege". Den Wortlaut des Gesprächs gibt es auf der nächsten Seite.

Neue Broschüre zur Ganztagsschule

Broschüre GanztagsschuleDie Ganztagsschule ist nun endlich auch bei uns gesetzlich verankert. Neben der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist die Ganztagsschule ein zentrales Instrument für mehr Bildungsgerechtigkeit.

In einer neuen Broschüre werfen wir einen Blick auf Konzeption, Praxis und Perspektiven der Ganztagsschulen. Sie kann kostenlos bestellt werden bei manuel.thiel@spd.landtag-bw.de

Hier als PDF zum Herunterladen  (1 MB)PDF