rgb(235,39,42)
rgb(0,106,179)
rgb(153,0,102)
rgb(102,172,253)
rgb(0,85,186)
rgb(0,52,113)

soziale Medien

 

Newsletter

Suchen

Homepage zum Bildungszeitgesetz

Hans-Peter StorzAm 1. Juli 2015 tritt das Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg in Kraft, für das sich die SPD-Landtagsfraktion in der Koalition besonders stark gemacht hat.

„Ziel des Bildungszeitgesetzes ist es, die Beteiligung der Beschäftigten an Weiterbildungen zu erhöhen und dem lebenslangen Lernen neue Impulse zu geben. Gute Arbeit erfordert auch gute Weiterbildung“, erklärte Wirtschaftssprecher Hans-Peter Storz.

Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat nun eine Homepage dazu freigeschaltet: www.bildungszeitgesetz.de

Gute Bildung an den Realschulen sichern

Klaus Kaeppeler MdLGrün-Rot hat die geplante Schulgesetznovelle zur Weiterentwicklung der Realschulen mit Kabinettsbeschluss freigegeben.

„Kern der Änderung ist, dass Schüler an Realschulen nicht nur den Realschulabschluss machen können, sondern ebenfalls den Hauptschulabschluss“, sagte Schulsprecher Klaus Käppeler. "Das ist echt wegweisend!"

So könne man Brüche in den Bildungsbiografien vermeiden und gehe einen weiteren Schritt zu einem integrativen Angebot. Käppeler begreift diese Weiterentwicklung der Realschulen auch als Beitrag zur Entkopplung von sozialer Herkunft und Bildungserfolg.

Land fördert kommunale Sportstätten

Andreas Stoch MdLDas Land fördert 2015 insgesamt 84 kommunale Sportstättenbauprojekte mit einem Volumen von 12,5 Mio. Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die Kommunalen Landesverbände und die Sportbünde verständigt.

„Wir helfen bei der Instandhaltung und Modernisierung ihrer Sportstätten und tragen so zu Gesundheit und Fitness der Bürger bei“, so Kultusminister Andreas Stoch.

Nachtrag gibt weiter Vorfahrt für Bildung

Stefan Fulst-Blei MdLDer Landtag hat den Nachtragsetat verabschiedet. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Fulst-Blei hob in seiner Würdigung hervor, dass es Grün-Rot gelinge, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: zum einen den Kurs der Konsolidierung entschlossen fortzusetzen und zum anderen weiter einen klaren Akzent für bessere Bildung zu setzen.

Im folgenden dokumentieren wir die Rede von Fulst-Blei.

Debatte zum EU-Flüchtlingsgipfel

Rita Haller-Haid MdL

Nach den jüngsten Bootsunglücken im Mittelmeer mit Hunderten toten Flüchtlingen hat vergangene Woche nun endlich der erste europäische Flüchtlingsgipfel stattgefunden. Allerdings mit wenig befriedigendem Ergebnis, wie unsere Europapolitische Sprecherin und Fraktionsvize Rita Haller-Haid feststellt: „Ich habe den Eindruck, dass die nun angekündigten Maßnahmen mehr dazu dienen, Europas Grenzen zu schützen als Flüchtlinge zu retten oder ihnen eine echte Zukunftsperspektive zu eröffnen. Wir brauchen eine gesamteuropäische Flüchtlingsstrategie, die ihren Namen verdient und die vor allem wirkt – jenseits von nationalen Einzelinteressen.“

Land gibt 250 Mio. für Krankenhausbau

Katrin Altpeter MdLGrün-Rot hat das Krankenhausbauprogramm 2015 mit einem Gesamtvolumen von 250 Mio. Euro beschlossen. „Damit können 20 dringliche Bauvorhaben verwirklicht werden“, sagte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Mit dieser erneut sehr hohen Investitionsförderung löst Grün-Rot aus Sicht von Sozialexperte Rainer Hinderer sein Versprechen ein, die stationäre Versorgung kontinuierlich zu verbessern.

Kompromiss zur
Gemeindeordnung

Claus SchmiedelDie Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben sich mit dem Städtetag Baden-Württemberg auf wesentliche Änderungspunkte für die vorgesehene Novellierung der Gemeindeordnung verständigt. „Wir wollen die kommunale Demokratie modernisieren“, sagten die Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann und Claus Schmiedel und Städtetagspräsidentin OB Barbara Bosch.

Die Anpassung der kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften stelle einen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Auffassungen von Grün-Rot und Städtetag zum Modernisierungsbedarf in der Gemeindeordnung dar.

Goldmedaille für Wissenschaftspolitik

Martin Rivoir MdLFraktionsvize Martin Rivoir hat dem Wissenschafts- und Hochschulstandort Baden-Württemberg eine hervorragende Qualität bescheinigt. Das Land spiele in vielen Bereichen bundesweit eine Vorreiterrolle.

Zuvor hatte die CDU-Opposition bemängelt, es sei "nicht alles Gold, was glänzt". Rivoir hingegen meinte, der Wissenschaftspolitik von Grün-Rot sei die Goldmedaille sicher.

Er belegte diesen Titel mit zahlreichen Erfolgen der letzten Jahre, angefangen von der Abschaffung der Studiengebühren bis hin zum Hochschulfinanzierungsvertrag "Perspektive 2020".

Gute Ausbildung für eine gute Pflege

Florian Wahl, MdLWie steht die SPD-Fraktion zur Zukunft einer guten Ausbildung in der Pflege? Wie müssen zeitgemäße Ausbildungsinhalte aussehen? Wieviel Akademisierung muss sein?

Das wollten Lea Stark und Stefan Saviano, beide engagiert in der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und in der Jugendausbildungsvertretung ihres Ausbildungsbetriebes, vom unserem jugendpolitischen Sprecher und Mitglied in der Pflege-Enquete, Florian Wahl, wissen.

Sie interviewten Wahl am Rande des "Tags der Auszubildenden in der Pflege". Den Wortlaut des Gesprächs gibt es auf der nächsten Seite.

Neue Broschüre zur Ganztagsschule

Broschüre GanztagsschuleDie Ganztagsschule ist nun endlich auch bei uns gesetzlich verankert. Neben der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist die Ganztagsschule ein zentrales Instrument für mehr Bildungsgerechtigkeit.

In einer neuen Broschüre werfen wir einen Blick auf Konzeption, Praxis und Perspektiven der Ganztagsschulen. Sie kann kostenlos bestellt werden bei manuel.thiel@spd.landtag-bw.de

Hier als PDF zum Herunterladen  (1 MB)PDF